Inhaltsübersicht |
SchulG |
Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (Schulgesetz - SchulG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 1990 (GVOBL. Schl.-H. S. 451)
Zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.2.2005, GVOBl. 2005, S. 168
Änderungsdaten:
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Abschnitt I Auftrag und Gliederung des Schulwesens | |
Titel 1 Einleitende Vorschriften | § 1 Geltungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Rechtsstellung der öffentlichen Schulen |
Titel 2 Auftrag der Schule | § 4 Bildungs-
und Erziehungsziele § 5 Formen des Unterrichts § 6 Gemeinschaftsschule |
Titel 3 Gliederung des Schulwesens | § 7 Schulstufen § 8 Schularten § 9 Organisatorische Verbindung von Schulen § 10 Schulversuche § 11 Grundschule § 12 Hauptschule § 13 Realschule § 14 Gymnasium § 15 Integrierte Gesamtschule § 16 Kooperative Gesamtschule § 17 Unterrichtsangebot § 18 Berufsschule § 19 Berufsfachschule § 20 Berufsaufbauschule § 21 Fachoberschule § 22 Fachgymnasium § 23 Berufsakademie § 24 Fachschule § 25 Sonderschulen § 26 Besondere Unterrichtseinrichtungen § 27 Abendschulen |
Titel 4 Ergänzende Bestimmungen | § 28 Bezeichnung
und Name § 29 Schuljahr § 30 Landesinstitut Schleswig-Holstein für Praxis und Theorie der Schule, Kreis- und Stadtbildstellen |
Abschnitt II Besuch öffentlicher Schulen | |
Titel 1 Schulverhältnis | § 31 Beginn und
Inhalt des Schulverhältnisses § 32 Schulgeldfreiheit § 33 Lernmittel § 34 Beurlaubung § 35 Zeugnis, Leistungsbewertung § 36 Weisungen, Beaufsichtigung § 37 Unterbrechung des Schulverhältnisses § 38 Dauer des Schulbesuchs § 39 Ende des Schulverhältnisses |
Titel 2 Schulpflicht | § 40 Umfang der
Schulpflicht § 41 Erfüllung der Schulpflicht § 42 Beginn der Vollzeitschulpflicht § 43 Beginn und Ende der Berufsschulpflicht § 44 Örtlich zuständige Schule |
Titel 3 Ergänzende Bestimmungen | § 45 Maßnahmen
bei Erziehungskonflikten § 46 Verantwortung für den Schulbesuch § 47 Untersuchungen § 48 Schulzwang § 49 Warenverkauf, Werbung, Sammlungen |
Titel 4 Datenschutz im Schulwesen | § 50 Erhebung
und Verarbeitung von Daten § 51 Wissenschaftliche Forschung in Schulen |
Abschnitt III Schulträger | |
Titel 1 Allgemeine Bestimmungen | § 52 Aufgaben
der Selbstverwaltung § 53 Umfang der Aufgaben § 54 Verwaltung des Schulvermögens § 55 Unterstützung des Schulträgers § 56 Schulpflegschaft |
Titel 2 Errichtung von Schulen | § 57 Errichtung
und Auflösung von öffentlichen Schulen § 58 Genehmigung von Ersatzschulen § 59 Errichtung und Untersagung von Ergänzungsschulen |
Titel 3 Zuschüsse an Ersatzschulen in freier Trägerschaft | § 60
Voraussetzungen § 61 Grundlagen der Zuschußberechnung § 62 Eigenanteil des Schulträgers § 63 Höhe des Zuschusses § 64 Berechnung der Schülerzahl § 65 Grenzen und Steigerung des Zuschusses § 66 Bewilligungsbescheid und Verwendungsnachweis |
Titel 4 Schulträger für die öffentlichen Schulen | § 67
Grundschulen und Hauptschulen § 68 Realschulen § 69 Gymnasien und Gesamtschulen § 70 Berufsbildende Schulen § 71 Sonderschulen § 72 Trägerschaft in besonderen Fällen |
Titel 5 Schulverband | § 73 Anwendung
des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit § 74 Verteilung der Schullasten im Schulverband § 75 Pflichtverband und Pflichtanschluß |
Titel 6 Schullastenausgleich | § 76
Schulkostenbeiträge für den Besuch von allgemeinbildenden Schulen und
von Sonderschulen § 77 Schulkostenbeiträge für den Besuch von berufsbildenden Schulen § 77a Erstattungen an das Land § 78 Zuschüsse des Landes für Schulbauten § 79 Zuwendungen der Kreise |
Titel 7 Schülerbeförderung | § 80 |
Titel 8 Ausschluß von Ansprüchen | § 81 |
Abschnitt IV Lehrkräfte | |
Titel 1 Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte | § 82
Schulleiterinnen und Schulleiter § 83 Lehrkräfte § 84 Dienstherr § 85 Persönliche Kosten § 86 Lehrkräfte an Ersatzschulen |
Titel 2 Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter | § 87 Beteiligte § 88 Schulleiterwahlausschuß § 89 Verfahren § 90 Ausnahmen |
Abschnitt V Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen | |
Titel 1 Konferenzen | § 91
Zusammensetzung der Schulkonferenz § 92 Aufgaben und Verfahren der Schulkonferenz § 93 Lehrerkonferenz § 94 Klassenkonferenzen § 95 Fachkonferenzen § 96 Beanstandungs- und Eilentscheidungsrecht § 97 Verfahrensgrundsätze |
Titel 2 Elternvertretungen | § 98
Elternversammlung § 99 Elternvertretungen § 100 Klassenelternbeirat § 101 Schulelternbeirat § 102 Kreiselternbeirat § 103 Landeselternbeirat § 104 Kosten § 105 Ehrenamtliche Tätigkeit, Verfahrensgrundsätze § 106 Amtszeit § 107 Ausscheiden aus dem Amt § 108 Ergänzende Bestimmungen |
Titel 3 Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen | § 109 Wesen und
Aufgaben § 110 Tätigkeit der Schülervertreterinnen und Schüler-vertreter § 111 Schülervertretung in der Schule § 112 Kreisschülervertretung § 113 Landesschülervertretung § 114 Ergänzende Bestimmungen § 115 Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer § 116 Schülerzeitungen § 117 Schülergruppen |
Titel 4 Landesschulbeirat | § 118 |
Titel 5 Erprobung anderer Mitbestimmungsformen | § 119 |
Abschnitt VI Aufsicht des Landes über das Schulwesen | |
Titel 1 Aufgaben der Schulaufsichtsbehörden | § 120 Umfang der
Aufsicht § 121 Schulgestaltung § 122 Zulassung von Lehr- und Lernmitteln § 123 Anerkennung einer Ersatzschule § 124 Mittel der Schulaufsicht |
Titel 2 Organisation der Schulaufsichtsbehörden | § 125
Schulaufsichtsbehörden § 126 Schulamt § 127 Schulaufsichtsbeamtinnen und Schulaufsichtsbeamte |
Titel 3 Schulpsychologischer Dienst | § 128
Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes § 129 Träger des schulpsychologischen Dienstes |
Abschnitt VII Übergangs- und Schlußbestimmungen | |
§ 130 Land
als Schulträger § 131 Staatskirchenvertrag § 132 Vorklassen § 133 Besondere Versuchsschulen § 134 Ablösung von besonderen Versuchsschulen § 135 Besondere Fachschulen § 136 Prüfung von Nichtschülerinnen und Nichtschülern, Anerkennung von Zeugnissen § 137 Statistische Erhebungen § 138 Widersprüche, Prozeßkosten § 139 Abgrenzung zu anderen Bildungseinrichtungen § 140 Fortbestehende Schulträgerschaften § 141 Verkündung von Verordnungen § 142 Maßgebende Schülerzahl § 143 Versorgungsbezüge nach früherem Recht § 144 Rechtsstellung bestehender Schulen in freier Trägerschaft § 145 Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein § 146 Ordnungswidrigkeiten § 147 Einschränkung von Grundrechten § 148 Außerkrafttreten landesrechtlicher Vorschriften § 149 Inkrafttreten |