| Schulgesetz 2007 |
SchulgesetzErster Teil
Auftrag und Gliederung des Schulwesens
Abschnitt I
Einleitende Vorschriften
Geltungsbereich
Begriffsbestimmungen
Selbstverwaltung der Schule
Abschnitt II
Auftrag der Schule
Bildungs- und Erziehungsziele
Formen des Unterrichts
Ganztagsschulen und Betreuungsangebote
Religionsunterricht; Bekenntnis- und Weltanschauungsschulen
Abschnitt III
Gliederung des Schulwesens
Schulstufen
Schularten
Bezeichnung und Name
Zweiter Teil
Besuch öffentlicher Schulen
Abschnitt I
Schulverhältnis
Beginn und Inhalt des Schulverhältnisses
Schulgeldfreiheit
Lernmittel
Schuljahr
Beurlaubung
Zeugnis, Leistungsbewertung
Weisungen, Beaufsichtigung
Dauer des Schulbesuchs
Ende des Schulverhältnisses
Abschnitt II
Schulpflicht
Umfang der Schulpflicht
Erfüllung der Schulpflicht
Beginn der Vollzeitschulpflicht
Beginn und Ende der Berufsschulpflicht
Zuständige Schule
Abschnitt III
Ergänzende Bestimmungen
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten
Verantwortung für den Schulbesuch
Untersuchungen
Schulzwang
Warenverkauf, Werbung, Sammlungen, Sponsoring und politische Betätigungen
Abschnitt IV
Datenschutz im Schulwesen
Erhebung und Verarbeitung von Daten
Datenübermittlung an Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler
Wissenschaftliche Forschung in Schulen
Dritter Teil
Lehrkräfte an öffentlichen Schulen
Abschnitt I
Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte
Schulleiterinnen und Schulleiter
Lehrkräfte
Dienstherr
Persönliche Kosten
Abschnitt II
Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter
Beteiligte
Schulleiterwahlausschuss
Verfahren
Ausnahmen
Vierter Teil
Öffentliche allgemein bildende Schulen und Förderzentren
Abschnitt I
Schularten
Grundschule
Regionalschule
Gemeinschaftsschule
Gymnasium
Förderzentrum
Halligschulen
Sonstige Unterrichtseinrichtungen
Abschnitt II
Trägerschaft
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
Aufgaben der Selbstverwaltung
Umfang der Aufgaben
Verwaltung des Schulvermögens
Unterstützung des Schulträgers
Schulentwicklungsplanung der Kreise
Mindestgröße von Schulen
Unterabschnitt 2
Schulträger
Allgemein bildende Schulen
Förderzentren
Trägerschaft in besonderen Fällen
Schulverband und öffentlich-rechtliche Verträge
Unterabschnitt 3
Errichtung von Schulen
Zusammenwirken von Schulträgern und Land
Errichtung
Auflösung und Änderung
Organisatorische Verbindung
Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht
Abschnitt III
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler
Unterabschnitt 1
Konferenzen
Zusammensetzung der Schulkonferenz
Aufgaben und Verfahren der Schulkonferenz
Lehrerkonferenz
Klassenkonferenz
Fachkonferenzen
Beanstandungs- und Eilentscheidungsrecht
Verfahrensgrundsätze
Unterabschnitt 2
Elternvertretungen
Elternversammlung
Elternvertretungen
Klassenelternbeirat
Schulelternbeirat
Kreiselternbeirat
Landeselternbeirat
Kosten, Arbeitsgemeinschaften
Ehrenamtliche Tätigkeit, Verfahrensgrundsätze
Amtszeit
Ausscheiden aus dem Amt
Unterabschnitt 3
Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen
Wesen und Aufgaben
Tätigkeit der Schülervertreterinnen und Schülervertreter
Schülervertretung in der Schule
Kreisschülervertretung
Landesschülervertretung
Amtszeit; Verfahrensgrundsätze
Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer
Schülerzeitungen
Schülergruppen
Fünfter Teil
Öffentliche berufsbildende Schulen
Abschnitt I
Schularten
Berufsschule
Berufsfachschule
Berufsoberschule
Fachoberschule
Berufliches Gymnasium
Fachschule
Abschnitt II
Trägerschaft
Allgemeine Bestimmungen, Errichtung und Auflösung
Träger berufsbildender Schulen
Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht
Abschnitt III
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler
Konferenzen
Elternvertretungen
Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen
Abschnitt IV
Regionale Berufsbildungszentren (RBZ)
Errichtung und Rechtsform
Aufgaben
Mittel des Landes
Organisation
Organe
Verwaltungsrat
Geschäftsführung, Schulleitung
Rechnungsprüfung
Konferenzen
Zusammenwirken von Land und RBZ
Anwendbarkeit anderer Bestimmungen
Sechster Teil
Schullastenausgleich und Schülerbeförderung
Schulkostenbeiträge für den Besuch von allgemein bildenden Schulen und von Förderzentren
Schulkostenbeiträge für den Besuch von berufsbildenden Schulen
Erstattungen an das Land
Schülerbeförderung
Siebenter Teil
Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt I
Errichtung von Schulen in freier Trägerschaft
Genehmigung von Ersatzschulen
Anerkennung von Ersatzschulen
Lehrkräfte an Ersatzschulen
Errichtung und Untersagung von Ergänzungsschulen
Abschnitt II
Zuschüsse an Ersatzschulen
Voraussetzungen
Berücksichtigungsfähige Sach- und Personalkosten
Eigenanteil
Höhe des Zuschusses
Bewilligungsbescheid und Verwendungsnachweis
Abschnitt III
Zuschüsse an Ersatzschulen der dänischen Minderheit
Bedarfsunabhängige Bezuschussung, Höhe des Zuschusses
Achter Teil
Aufsicht des Landes über das Schulwesen
Abschnitt I
Aufgaben der Schulaufsichtsbehörden, unterstützende Stellen
Umfang der Aufsicht
Schulgestaltung
Lehr- und Lernmittel
Mittel der Schulaufsicht
Abschnitt II
Organisation der Schulaufsichtsbehörden
Schulaufsichtsbehörden
Schulamt
Schulaufsichtsbeamtinnen und Schulaufsichtsbeamte
Abschnitt III
Schulpsychologischer Dienst
Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes
Träger des schulpsychologischen Dienstes
Abschnitt IV
Institut für Qualitätsentwicklung, Landesschulbeirat
Institut für Qualitätsentwicklung
Landesschulbeirat
Neunter Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen
Ausschluss von Ansprüchen
Land als Schulträger
Schulversuche, Erprobung anderer Mitwirkungsformen
Staatskirchenvertrag
Prüfung von Nichtschülerinnen und Nichtschülern, Anerkennung von Zeugnissen
Widersprüche, Prozesskosten
Abgrenzung zu anderen Bildungseinrichtungen
Verkündung von Verordnungen
Ordnungswidrigkeiten
Einschränkung von Grundrechten
Übergangsbestimmungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bestehende Haupt- und Realschulen
Übergangsbestimmungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bestehende Gesamtschulen
Sonstige Übergangsbestimmungen und Fortgeltung bestehender Bestimmungen